Derzeit erfährt Rot-Grün ja mal wieder einen enormen zuspruch. Wäre Sonntag Bundestagswahl würde der Regierungsauftrag an diese beiden Parteien gehen. Das mag freilich eine jetzt Prognose sein die in ein paar Monaten wieder anders aussehen kann.
Interessant dabei ist allerdings, dass es unter der Regierung Schröder und in der großen Koalition nun aber nicht merklich besser lief in diesem Land. Das es auch derzeit unter Schwarz-Geld äh Gelb auch nicht viel besser läuft gibt zu denken.
Zum einen merkt man an diesen diversen Umfragen, sei es von Forsa, RTL oder sonstwem, dass die Bürger gern mal vergangene Regierungen schnell vergessen. Zum anderen mangelt es in Deutschland an Parteialternativen. Ich mein wenn beide große Volksparteien zusammen nix auf die Reihe bekommen und jeweils mit ihren Wunschpartnern auch nicht, was soll dann noch kommen?
Meiner Meinung nach, liegt das Problem aber woanders. Den Parteien geht es eigentlich nur darum möglichst gut aus den 4 Jahren Legislaturperiode herauszukommen, um anschließend vor der Wahl wieder Versprechen abzugeben, die eh niemand einhält.
Hat ja unter Kohl 16 Jahre funktioniert.
Ich persönlich tendiere daher schon seit ich denken kann dahin, dass die Regierungszeit eines Kanzlers bzw. Kanzlerin von vornherein begrenzt ist. Also z.B. ähnlich wie in den USA auf zwei Amtszeiten und dann wars das.
Das birgt zum einen den Vorteil, das die Regierungschefs und Ministerpräsidenten auf Landesebene, keiner allzugroßen Machtgeilheit unterliegen. Und zum zweiten das man dann unabhängig von der Wahl auch mal wirklich Politik in angriff nehmen könnte, die dem Land auch über länger als 4 Jahre was bringt. Garantien gibt es freilich dafür keine, zumal die USA mit Bush wohl ein Vorbild geliefert haben, welchem man nicht nacheifern sollte. Aber die Kanzler wüssten von vornherein das es nach spätestens 8 Jahren nicht mehr weiter geht, und sollte man davon ausgehen das wenigstens noch ein Rest Politikerehre vorhanden ist, könnte das durchaus zu vorhin genannten Effekten führen. Denn auch hier ist die USA wieder ein Vorbild. Sicher kann man jetzt über jeden Präsidenten streiten und über die Außenpolitik der USA sowieso. Aber Lyndon B. Johnson z.B. war derjenige der Innenpolitisch die Weichen für die jetzige Sozialreform von Obama gestellt hat. Abgesehen von Johnson und Obama, gab es natürlich noch diverse weiter gute Präsidenten die eine gute und solide Wirtschaftspolitik gefahren sind. In den letzten 20 Jahren in Deutschland fällt es mir schwer da einen Kanzler zu nennen der mal wirklich was bewegt hat. Schröder mit der Hartz Reform vielleicht, aber die ist ja auch wieder so lang durch den Fleischwolf gedreht wurden um es allen schmackhaft zu machen. Eben um bei der nächsten Wahl nicht allzuviel einzubüßen.
Vielleicht ist das ja auch Blödsinn und wir brauchen wieder nen Kaiser aber vorerst ist meine Meinung das solch eine Wahlreform mal ein Anfang wäre, der wirklich was bewegen könnte. Auch für die Zukunft gesehen. Schließlich bringt es nix wenn es uns allen nur vier Jahre lang gut geht und in 30 Jahren der Totalausfall droht.
Neuerer Post Älterer Post Startseite
0 Kommentare:
Kommentar veröffentlichen